D8/d293-26
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Estillon GmbH mit Sitz in Hannover (Geschäftsadresse: Fössestr.77 C, 30451 Hannover)

§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“) gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
(2) Sie gelten für sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der Estillon GmbH, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
(3) Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Estillon GmbH ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn die Estillon GmbH in Kenntnis solcher Bedingungen Lieferungen oder Leistungen vorbehaltlos ausführt.
(4) „Kunde“ im Sinne dieser AGB ist jede juristische oder natürliche Person, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt und der die Estillon GmbH ein Angebot unterbreitet, die der Estillon GmbH einen Auftrag erteilt oder mit der die Estillon GmbH in einer sonstigen Rechtsbeziehung steht.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Angebote der Estillon GmbH sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Bestellungen eines Kunden gelten als verbindliches Vertragsangebot. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung der Estillon GmbH (=ausdrückliche Annahme) oder durch Auslieferung der Ware (=schlüssige Annahme) zustande.
(3) Änderungen oder Ergänzungen aller Verträge bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(4) Für Bestellungen, die über den Webshop der Estillon GmbH aufgegeben werden, gilt ergänzend § 12. Weicht § 12 von anderen Bestimmungen dieser AGB ab, hat § 12 Vorrang, soweit die Abweichung eine Bestellung über den Webshop betrifft.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Sämtliche Preise verstehen sich in Euro netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer sowie gegebenenfalls anfallender Verpackungs-, Versand- und Transportkosten.
(2) Sofern zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen, ist die Estillon GmbH berechtigt, die Preise angemessen anzupassen, wenn nach Vertragsschluss erhebliche Kostensteigerungen, insbesondere bei Material-, Rohstoff-, Energie-, Lohn- oder Transportkosten, eintreten.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist die Estillon GmbH berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Estillon GmbH anerkannt sind.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Andernfalls gelten sie lediglich als unverbindliche Richtwerte.
(2) Die Estillon GmbH ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit dies für die Kunden zumutbar ist.
(3) Die Lieferung erfolgt ab Werk („EXW“ gemäß Incoterms in der jeweils gültigen Fassung), sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder an sonst zur Ausführung der Versendung bestimmter Dritter auf den Kunden über.
(5) Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, ist die Estillon GmbH berechtigt, den hierdurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher gegenwärtiger und zukünftiger Forderungen der
Estillon GmbH aus der laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum der Estillon GmbH.
(2) Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag der Estillon GmbH. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen verarbeitet, erwirbt die Estillon GmbH Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
(3) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Bereits jetzt tritt der Kunde sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung in Höhe des Rechnungsendbetrages einschließlich Umsatzsteuer an die Estillon GmbH ab. Die Estillon GmbH nimmt diese Abtretung an.
(4) Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Estillon GmbH ordnungsgemäß nachkommt. Die Estillon GmbH kann die Einziehungsermächtigung widerrufen, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät.

§ 6 Gewährleistung
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Ablieferung gemäß § 377 HGB zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
(2) Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
(3) Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl der Estillon GmbH durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(4) Schlägt die Nacherfüllung endgültig fehl oder ist sie für den Kunden unzumutbar, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von zwölf Monaten ab Gefahrübergang, soweit gesetzlich zulässig.
(6) Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, werden Transport- und Versandkosten dem
Kunden gesondert in Rechnung gestellt. Bei Bestellungen über den Webshop werden diese Kosten, soweit sie im Voraus berechnet werden können, vor Abgabe der Bestellung angezeigt. Eine frachtfreie Lieferung erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

§ 7 Haftung
(1) Die Estillon GmbH haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Estillon GmbH auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(3) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet die Estillon GmbH nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Produktionsausfälle, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 8 Höhere Gewalt
(1) Ereignisse höherer Gewalt, insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, Energie-oder Rohstoffmangel sowie sonstige unvorhersehbare und unabwendbare Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereiches der Estillon GmbH liegen, berechtigen die Estillon GmbH, die Lieferung oder Leistung für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
(2) Dauert die Behinderung länger als drei Monate an, sind beide Vertragsparteien berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Für Bestellungen über den Webshop gilt abweichend von § 3 Abs. 3: Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, ist die Zahlung vollständig vor der Lieferung zu leisten (Vorauszahlung gemäß § 12 Abs. 6). Die Estillon GmbH kann dem Kunden schriftlich gestatten, auf Rechnung zu zahlen. Die Zahlung auf Rechnung ist nur vorbehaltlich der Zustimmung des Kreditversicherers und unter Einhaltung der von der Estillon GmbH festgelegten Zahlungsfrist möglich.

§ 9 Geheimhaltung
(1) Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche ihm im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werdenden technischen, kaufmännischen und sonstigen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln.
(2) Die vertraulichen Informationen dürfen ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Vertrages verwendet und Dritten ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Estillon GmbH nicht zugänglich gemacht werden.
(3) Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung der Geschäftsbeziehung hinaus fort.

§ 10 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der Estillon GmbH.
(3) Die Estillon GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(2) Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst nahekommt.
(3) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

§ 12 Bestellungen über den Webshop
(1) Geschäftliche Nutzung: Der Webshop der Estillon GmbH richtet sich ausschließlich an juristische Personen und natürliche Personen, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB). Mit der Registrierung und der Abgabe einer Bestellung bestätigt der Kunde, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Registrierung und Kundenkonto: Bestellungen über den Webshop können ausschließlich nach vorheriger Registrierung des Kunden aufgegeben werden. Der Kunde ist verpflichtet, seine Unternehmens-, Kontakt-, Rechnungs- und Lieferdaten vollständig und zutreffend anzugeben und stets aktuell zu halten. Der Kunde ist für die Nutzung seines Kundenkontos und seiner Zugangsdaten sowie für sämtliche über sein Kundenkonto aufgegebenen Bestellungen verantwortlich. Bei Verdacht auf Missbrauch oder unbefugte Nutzung des Kundenkontos hat der Kunde die Estillon GmbH unverzüglich zu informieren. Die Estillon GmbH ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder ein Kundenkonto vorübergehend oder dauerhaft zu sperren bei:
a) unzutreffenden oder unvollständigen Angaben;
b) Verdacht auf Missbrauch oder Betrug;
c) einem Sicherheitsrisiko;
d) Zahlungsschwierigkeiten oder
e) sonstigen Umständen, aufgrund derer der Estillon GmbH die Fortführung des Kundenkontos nach Treu und Glauben nicht zugemutet werden kann.
(3) Bestellvorgang: Die Darstellung der Produkte im Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot der Estillon GmbH dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung. Mit dem Abschluss der Bestellung und der Online-Zahlung gibt der Kunde gegenüber der Estillon GmbH ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde die ausgewählten Produkte, Mengen sowie seine Unternehmens-, Liefer- und Zahlungsdaten überprüfen und etwaige Eingabefehler berichtigen.
(4) Eingang und Annahme der Bestellung: Nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Eingangs- und/oder Zahlungsbestätigung. Diese automatische Bestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung und die Zahlung bei der Estillon GmbH eingegangen sind; sie stellt keine Annahme der Bestellung dar. Die Estillon GmbH prüft jede Bestellung manuell. Abweichend von § 2 Abs. 2 kommt der Vertrag erst zustande, wenn die Estillon GmbH die Bestellung durch eine endgültige Auftragsbestätigung per E-Mail ausdrücklich annimmt. Die Estillon GmbH ist berechtigt, eine Bestellung nicht anzunehmen, wenn
a) ein Produkt nicht oder nicht in ausreichender Menge verfügbar ist;
b) der angegebene Preis, die Produktinformationen oder sonstige Angaben offensichtlich fehlerhaft sind;
c) die Bestellung nicht innerhalb des Liefergebiets oder der Liefermöglichkeiten der Estillon GmbH ausgeführt werden kann;
d) die angegebenen Unternehmens-, Zahlungs- oder Lieferdaten unzutreffend oder unvollständig sind;
e) der Verdacht auf Missbrauch, Betrug oder ein Sicherheitsrisiko besteht oder
f) sonstige berechtigte Gründe vorliegen, die Bestellung nicht auszuführen.
(5) Teilweise Verfügbarkeit: Sind ein oder mehrere Produkte einer Bestellung nicht oder nicht in ausreichender Menge verfügbar, setzt sich die Estillon GmbH mit dem Kunden in Verbindung. Die Estillon GmbH und der Kunde stimmen sodann ab, ob
a) die verfügbaren Produkte geliefert werden;
b) die nicht verfügbaren Produkte zu einem späteren Zeitpunkt geliefert werden;
c) ein Alternativprodukt geliefert wird;
d) die Bestellung teilweise storniert wird oder
e) die gesamte Bestellung storniert wird.
Die Estillon GmbH wird eine Bestellung nicht ohne vorherige Abstimmung teilweise ausführen, wenn dies wesentlich von der ursprünglichen Bestellung abweicht. Die geänderte Bestellung wird erst verbindlich, wenn die Estillon GmbH die getroffenen Vereinbarungen per E-Mail bestätigt hat.
(6) Vorauszahlung: Bestellungen über den Webshop sind vollständig im Voraus online über eine der im Webshop angebotenen Zahlungsarten zu bezahlen. Die Durchführung der Zahlung oder der Erhalt einer Zahlungsbestätigung bedeutet nicht, dass die Estillon GmbH die Bestellung angenommen hat. Wird eine Bestellung ganz oder teilweise nicht angenommen oder nach Abstimmung ganz oder teilweise storniert, erstattet die Estillon GmbH den Betrag für den nicht angenommenen oder stornierten Teil. Die Erstattung erfolgt grundsätzlich über dieselbe Zahlungsart, die für die ursprüngliche Zahlung verwendet wurde.
(7) Preise und Nebenkosten: Die im Webshop angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. Etwaige Versandkosten, Zuschläge, Steuern und sonstige Nebenkosten werden dem Kunden, soweit sie im Voraus berechnet werden können, vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
(8) Liefergebiet: Über den Webshop kann für eine Lieferung in die Länder bestellt werden, die im Bestellvorgang (Checkout) ausgewählt werden können. Eine Lieferung in andere Länder ist nur auf Anfrage und nach vorheriger Abstimmung mit der Estillon GmbH möglich. In diesem Fall prüft die Estillon GmbH unter anderem die Liefermöglichkeiten, die Transportkosten und die sonstigen anwendbaren Bedingungen. Die Bestellung wird erst angenommen, wenn diese Bedingungen mit dem Kunden abgestimmt und von der Estillon GmbH bestätigt wurden.
(9) Produktinformationen und Verfügbarkeit: Abbildungen, Beschreibungen, technische Daten, Abmessungen, Farben und sonstige Produktinformationen im Webshop sollen einen möglichst zutreffenden Eindruck der Produkte vermitteln. Für diese Angaben gilt § 2 Abs. 1 dieser AGB entsprechend. Angaben zu Lagerbestand, Verfügbarkeit und Lieferzeiten sind unverbindlich. Sie stellen keine Garantie dafür dar, dass ein Produkt tatsächlich verfügbar ist oder zu einem bestimmten Termin geliefert wird.
(10) Untersuchung, Mängel und Rücksendungen: Der Kunde hat die gelieferten Produkte unverzüglich nach Ablieferung, spätestens jedoch innerhalb von drei Tagen, zu untersuchen. Dabei hat er zu prüfen, ob die Produkte der Bestellung entsprechen und keine erkennbaren Mängel oder Transportschäden aufweisen. Stellt der Kunde einen Mangel fest, hat er diesen der Estillon GmbH spätestens innerhalb von dreißig Tagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen. Für versteckte Mängel gelten die Bestimmungen und Fristen des § 6 Abs. 2 und Abs. 5 dieser AGB. Da sich der Webshop ausschließlich an Unternehmer richtet, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher. Eine Rücksendung ordnungsgemäß gelieferter Produkte ist nur nach vorheriger Abstimmung und mit schriftlicher Zustimmung der Estillon GmbH möglich. Die Estillon GmbH und der Kunde vereinbaren für jede Rücksendeanfrage,
a) ob das Produkt zurückgesendet werden kann;
b) an welche Adresse das Produkt zu senden ist;
c) wie das Produkt zu verpacken und zu versenden ist;
d) wer die Kosten der Rücksendung trägt und
e) wie eine etwaige Erstattung oder Verrechnung erfolgt.
Die Estillon GmbH ist nicht verpflichtet, Rücksendungen ohne ihre vorherige schriftliche Zustimmung anzunehmen.
(11) Einbeziehung dieser AGB: Vor Abgabe der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, diese AGB elektronisch abzurufen, herunterzuladen und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Mit Abgabe der Bestellung bestätigt der Kunde, diese AGB zur Kenntnis genommen zu haben, und erklärt sich mit ihrer Geltung einverstanden.